JU-Anregungen in der Regierungserklärung Klimaland Bayern

Kitzingen (dn) Als „1a Regierungserklärung“ bezeichnete Daniel Nagl die Rede „Klimaland Bayern“ des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder im Bayerischen Landtag am Dienstag auf Facebook. Dem Vorsitzenden von rund 1.700 jungen Christsozialen in Unterfranken gefällt der umfassende Ansatz. Mit fünfzig Maßnahmen in den Sektoren Erneuerbare Energien“, „Natürliche CO2-Speicher“, „Klimabauen und Klimaarchitektur“, „smart-nachhaltige Mobilität“ und „Moderne Klimaforschung“ soll Bayern bis 2040 klimaneutral werden. Die Treibhaus-Emissionen im Freistaat sollen bis 2030 um 65 Prozent reduziert werden. „Dabei wird nicht auf Bevormundung und Wirtschaftsschädigung gesetzt, sondern pragmatisch auf Synergie und Innovation gesetzt. Genau das haben wir als Junge Union seit 2019 gefordert. Ich fühle mich in unserem unaufgeregten, pragmatisch-nachhaltigen Kurs bestätigt“, zeigte sich der Politikwissenschaftler zufrieden.

Die JU Unterfranken hatte im Herbst 2019 zahlreiche Anträge erarbeitet, auf einer Winterklausur im Februar 2020 diskutiert und als Büchlein an den CSU-Bezirksverband, Ministerpräsident Söder und über Barbara Becker und Anja Weisgerber auch in die CSU-Fraktionen in München und Berlin eingebracht. „Ich bin unserem CSU-Bezirksvorsitzenden Gerhard Eck und meinen Abgeordneten sehr dankbar, dass sie ein offenes Ohr für die Ideen der JU haben. Mit Blick auf die Regierungserklärung zeigt sich: es waren ein paar überzeugende dabei“, so Nagl.

Von der Jungen Union vorgeschlagen und aufgegriffen wurden unter anderem der vermehrte Ausbau der Windkraft mit verringerten Abständen im Staatswald, eine Steigerung der CO2-Bindung durch Holzbauförderung im staatlichen und kommunalen Bereich, eine Ausweitung der Landwirtschaft und Energieerzeugung kombinierenden Agri-Photovoltaik und eine Förderung klima-resilienter Stadtarchitektur inklusive Hochwasserschutz.

Besonders freuen Nagl, der sich mit der JU frühzeitig für eine Nutzung der Steigerwaldbahn-Trasse als Pilotstrecke für eine kombinierte Nutzung mit autonomen Bussen und Rädern aussprach, die Ausführungen zur nachhaltigen Mobilität. „Da wird auf Wasserstoff als Zukunftstechnologie gesetzt und Schienenreaktivierung explizit dort in Aussicht gestellt, wo sie kommunal gewünscht ist. Für andere Fälle sprach der Ministerpräsident davon, dass vermehrt Radschnellwege gebaut werden sollen; beziehungsweise generell Radwege nicht mehr nur neben Straßen. Dürfte man in Großlangheim, Prichsenstadt und Grettstadt aufmerksam zur Kenntnis genommen haben.“